Allemeine Geschäftsbedingungen


Allgemeines

(1) Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen der Fa. Fani Farbnische, Inh. Matthias Lang, Neuhaus 8, 84539 Ampfing (nachstehend: Fani Farbnische), gegenüber ihren Kunden. Es gilt stets die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

(2) Abweichenden Vorschriften der Kunden wird hiermit widersprochen. Abweichende Bedingungen erkennt Fani Farbnische nur an, wenn dies ausdrücklich und schriftlich vereinbart wurde. Im Einzelfall mit dem Kunden getroffene Vereinbarungen (auch Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Geschäftsbedingungen.

(3) Die Geschäftsbeziehungen zwischen Fani Farbnische und den Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist Mühldorf a. Inn, soweit der Kunde Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

(4) Vertragssprache ist deutsch.

Auftragsbestätigung und Vertragsschluss

(1) Fani Farbnische bietet seinen Kunden auf der Internet-Seite www.farbnische.de die Möglichkeit, auf der Grundlage eigener und dort bereits hinterlegter Bilddateien Wandtafeln, insb. Rückwände für Küchen (Spritzschutz) individuell zu bedrucken und nach Wunschmaß inkl. Befestigungsmaterial liefern zu lassen.

(2) Der Vertrag über die bestellten Wandtafeln und das ausgewählte Zubehör (Waren) kommt erst durch eine Auftragsbestätigung zustande. Vor verbindlicher Abgabe seiner Bestellung kann der Kunde alle Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor verbindlicher Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden. Eingang und Annahme der Bestellung werden dem Kunden per E-Mail an die vom Kunden angegebene Adresse gesendet. Durch das Hochladen der Bilder und die Auswahl der Auftragsdaten durch den Kunden (Bestellung) kommt noch kein Vertrag zustande.

(3) Mit der Bestellbestätigung übersendet Fani Farbnische dem Kunden sowie diese Allgemeine Geschäftsbedingungen, sowie Informationen zum Widerrufs- bzw. Rückgaberecht bei Verbraucherverträgen im Fernabsatz.

(4) Fani Farbnische behält sich generell vor, Aufträge abzulehnen, insbesondere aber wenn bei der Auftragsabwicklung Rechte Dritter verletzt oder gegen Gesetze verstoßen würde. Fani Farbnische wird den Kunden per E-Mail von der Auftragsablehnung informieren.

Inhalt der Bilddateien, Beeinträchtigung von Rechten Dritter

(1) Für die Inhalte der übertragenen Bilddateien ist ausschließlich der Kunde verantwortlich.

(2) Bei allen Fani Farbnische übermittelten Aufträgen zum Druck von Bildern werden die erforderlichen Urheber-, Marken- oder sonstigen Rechte des Kunden vorausgesetzt. Fani Farbnische weist darauf hin, dass Dritte gegenüber Kunden im Falle von urheberrechtsverletzenden Inhalten erhebliche Schadensersatzforderungen geltend machen können. Der Kunde haftet für alle aus einer Verletzung der vorgenannten Rechte entstehenden Folgen und stellt Fani Farbnische bei einer Inanspruchnahme durch einen Dritten von jeglicher Haftung frei.

(3) Der Besteller sichert mit Erteilung des Auftrages zu, dass die Inhalte der übertragenen Bilddateien nicht gegen die Strafgesetze, insbesondere gegen die Vorschriften zur Verbreitung von Kinderpornographie (§ 184 StGB), verstoßen. Fani Farbnische behält sich vor, bei einem Verstoß gegen die Zusicherung unverzüglich Anzeige zu erstatten.

Preise und Lieferung

(1) Die Lieferung der Waren erfolgt zu den bei Bestellung gültigen, auf der Internet-Seite www.farbnische.de angegebenen Preisen. Die Preise setzen sich zusammen aus der Kaufsumme und den Versandkosten inkl. aller Steuern und sonstiger Preisbestandteile. Die Preise beinhalten dabei die jeweils geltende gesetzliche Umsatzsteuer.

(2) Der Versand der Waren durch Fani Farbnische erfolgt nach Zahlungseingang. Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar nach Übersendung der Bestellbestätigung fällig und erfolgt durch Kreditkarteneinzug, Bankeinzug, Paypal oder Vorabüberweisung.

(3) Im Falle einer zurückgegebenen Lastschrift ist der Kunde in vollem Umfange zum Ersatz der anfallenden Bankgebühren verpflichtet. Fani Farbnische wird eventuell angefallene Bankgebühren an den Kunden weiterberechnen.

(4) Die Waren werden, sofern nicht ausdrücklich abweichend vereinbart, an die vom Besteller angegebene Adresse geliefert. Fani Farbnische behält sich vor, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint und für den Kunden nicht unzumutbar ist. Vom Kunden gewünschte Sonderversendungsformen berechnen sich nach der auf der Internet-Seite www.farbnische.de angegebenen Preisliste für Versandkosten.

(5) Der Versand der Waren durch Fani Farbnische erfolgt schnellstmöglich nach Zahlungseingang. Von Fani Farbnische angegebene Liefertermine sind dabei unverbindlich, sofern sie nicht ausnahmsweise schriftlich oder per E Mail verbindlich zugesagt wurden. Lieferverzug durch Fani Farbnische berechtigt den Kunden nicht zu Schadensersatzansprüchen, es sei denn, der Lieferverzug wurde durch Fani Farbnische mit Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit verursacht. Ein Rücktrittsrecht des Kunden bleibt unberührt.

Haftung für Sach- oder Rechtsmängel

(1) Bilder und Poster sind mangelhaft, wenn sie nicht dem technischen Standard digitalen Drucks entsprechen. Bei unerheblichen Mängeln bestehen keine Gewährleistungsansprüche des Kunden.

(2) Als Mängel gelten nur technische Fehler, die nach dem aktuellen Stand der Technik vermeidbar gewesen wären, nicht jedoch geschmackliche Gesichtspunkte. Farbliche Differenzen, Bildbeschnitt oder Farbverschiebungen zwischen den Bildern und Postern und den Originaldaten sind keine Mängel. Eine Qualitätseinbuße durch eine mangelhafte Qualität (z. B. Auflösung) der Originalbilddaten stellt ebenfalls keinen Mangel dar.

(3) Im Übrigen gelten hinsichtlich der Gewährleistung die gesetzlichen Bestimmungen.

Haftungsausschluss

(1) Fani Farbnische bemüht sich, die Internet-Seite www.farbnische.de stets betriebsbereit zu halten, Fani Farbnische übernimmt aber keine Haftung für Schäden und Fehler, die einem Kunden im Falle einer zeitweiligen Unerreichbarkeit der Website oder im Falle anderer technischer Probleme entstehen. Fani Farbnische haftet ebenfalls nicht für den Verlust oder die Beschädigung von Bilddateien bei der Versendung von Datenträgern durch den Kunden per Post oder bei der Versendung durch elektronische Datenübertragung.

(2) Außerhalb der Haftung für Sach- und Rechtsmängel haftet Fani Farbnische unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Fani Farbnische haftet auch für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet) sowie für die Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut), jedoch jeweils nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der vorstehenden Pflichten haftet Fani Farbnische nicht.

(3) Die Haftungsbeschränkungen des vorstehenden Absatzes gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

(4) Ist die Haftung von Fani Farbnische ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt dies ebenfalls für die persönliche Haftung ihrer Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

Datenschutz, Sicherung der Bilddateien

(1) Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin ein, dass die zur Abwicklung des Auftrags erforderlichen persönlichen Daten von Fani Farbnische auf Datenträgern gespeichert werden. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Die gespeicherten persönlichen Daten werden von Fani Farbnische selbstverständlich vertraulich behandelt. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten des Kunden erfolgt unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG).

(2) Dem Kunden steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Fani Farbnische ist in diesem Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten des Kunden verpflichtet. Bei laufenden Bestellvorgängen erfolgt die Löschung nach Abschluss des Bestellvorgangs.

(3) Der Kunde ist verpflichtet, die Bilddateien der bestellten Poster und Bilder bis zum ordnungsgemäßen Erhalt der Leistung nicht zu löschen. Fani Farbnische sichert die vom Kunden übermittelten Daten zum Zweck der Bearbeitung von Reklamationen für einen Zeitraum von 6 Monaten nach der Versendung an den Kunden. Anschließend werden die Daten gelöscht.

Widerrufs- und Rückgaberecht

Belehrung über das Nichtbestehen eines Widerrufs- oder Rückgaberecht bei Fernabsatzverträgen, die mit Fani Farbnische abgeschlossen werden:Nach § 312d Abs. 4 Nr. 1 handelt es sich bei den von Fani Farbnische hergestellten Küchenrückwänden um eine Lieferung von Waren, die eindeutig nach Kundenspezifikationen (Bildmotiv und Größe) angefertigt werden, weswegen ein gesetzliches Widerrufsrecht bzw. Rückgaberecht in diesem Fall nicht besteht.